Anfang April feiert die NATO ihr 60-jähriges Bestehen. Ob zu Zeiten des Kalten Krieges, ob im Jugoslawienkrieg oder heute: Die NATO ist das größte Hindernis für den Frieden in der Welt. Ihre Politik bezeichnen sie als eine Politik der «Sicherheit» und «Humanität»: In Wirklichkeit hat sie Krieg, Folter, globale Militarisierung, weltweite Armut und Hunger zur Folge.
Die NATO-Staaten geben jährlich ca. 900 Mrd. Euro und damit 75% der weltweiten Aufwendungen für Rüstung aus. Zehn Prozent davon würden ausreichen um die Armut in der Welt zu halbieren.
Das würde in der Tat mehr «Sicherheit» und «Humanität» bringen. Doch bewusst werden diese immensen Rüstungsausgaben in immer neue gefährlichere Waffensysteme und Kriegsvorbereitung gesteckt, um die Vorherrschaft des Kapitals, insbesondere der USA, in der Welt zu festigen und auszubauen.
60 Jahre NATO sind genug. Nein zur NATO!
Nach 40 Jahren Kalter Krieg von 1949 bis 1989, atomarer Erstschlagsdrohung, Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa usw. zeigt sich für viele Menschen das wahre Gesicht der NATO als aggressives Militärbündnis.
Unter Bruch des Völkerrechts führte und führt die NATO Angriffskriege. Dieses Jahr jährt sich der völkerrechtswidrige Überfall auf Jugoslawien zum zehnten Mal. Im Irak führen einzelne NATO-Staaten Krieg, in Afghanistan ist es die ganze NATO. Die NATO handelt an der UNO und dem Völkerrecht vorbei. Weitere «Schurkenstaaten» sind schon ausgemacht. Auch China und Russland werden als potentielle Gegner benannt.
Immer deutlicher wird, die NATO ist unter Führung der USA kein Verteidigungsbündnis sondern eine global agierende aggressive Interventions- und Besatzungsarmee. Mit der im Jahr 2002 in Washington veröffentlichten Nuclear Posture Review betreiben NATO und die USA eine aggressive Neuausrichtung ihrer Atomdoktrin. Noch in diesem Jahr soll ein neues weiterführendes strategisches Konzept der NATO verabschiedet werden.
Die Gefahr eines atomaren Erstschlages wächst.
In Europa verschärft die NATO Spannungen und heizt den Rüstungswettlauf an. Zwischen NATO und EU gibt es eine enge Zusammenarbeit. Gleichzeitig baut die EU ihre militärischen Fähigkeiten aus. Die NATO-Ost-Erweiterung und Stationierung von «Raketenabwehrschirmen» an den Grenzen Russlands führen zu weiteren Spannungen und Destabilisierung in Europa.
Die USA hat den ABM-Vertrag gekündigt. Ein neuer außerordentlich gefährlicher Rüstungswettlauf wird in Gang gesetzt. Es wächst die Gefahr eines atomaren Erstschlages. Die NATO ist ein aggressives Militär- und Interventionsbündnis, dessen Geschäft der Krieg ist.
Wir weigern uns unter dem Terror von Atomwaffen zu leben und widersetzen uns einem neuen Rüstungswettlauf. Wir rufen auf zur Teilnahme an den Protestaktivitäten anlässlich des NATO Gipfels 2009. 60 Jahre NATO sind genug. Wir sagen:
Nein zum Krieg! Nein zur NATO
Arno Neubers Vortrag wird zunächst einen kurzen Überblick über die entscheidenden Entwicklungsstationen der NATO geben. Schwerpunkt seines Vortrags wird die Atom- und Kriegspolitik der NATO, die Rolle der EU und der Bundesrepublik Deutschland in diesem Konzept sein.
Veranstalter sind:
DGB Ortsverband Fellbach
DGB-Ortskartell Schorndorf
Forum für Politik in der Manufaktur
Attac Regionalgruppe Schorndorf
