Nach vielen Jahren, in denen die Reichen Kasse machten, erleben wir jetzt einen Superkrach und eine schwere Krise, in der die Bevölkerung bluten soll. Seit Mitte 2007 hat sich die Krise – ausgehend von einer geplatzten Immobilienblase in den USA – wie ein Schwelbrand in die gesamte Weltwirtschaft gefressen. Anfang 2009 befindet sich auch die «Realwirtschaft» in einer tiefen Rezession – und zwar erstmals seit 1945 gleichzeitig in den drei kapitalistischen Zentren: in Nordamerika, in Japan und in Westeuropa. Bezahlen sollen die Krise nicht diejenigen, die sie verursachten, sondern die Beschäftigten und Erwerbslosen – über erneut steigende Arbeitslosigkeit und einen noch schärferen Sozialabbau. Gleichzeitig hat sich im Süden die Zahl der Hungernden deutlich erhöht: Laut der UN-Organisation FAO hungerten im Jahr 2005 800 Millionen Menschen. 2009 wird zum ersten Mal die Zahl von einer Milliarde hungernden Menschen erreicht.
Dabei springt dreierlei ins Auge:
Geld ist genug da: die Regierungen in Washington oder Berlin haben dann unendlich viel Geld zur Verfügung, wenn es um die Rettung von Banken geht. Dabei hieß es bisher immer: Es gibt keine finanziellen Spielräume – z.B. für Kindertagesstätten, Schulen oder soziale Absicherung.
Der Staat ist gefragt: Dabei hieß es mehr als zwei Jahrzehnte lang, der Staat müsse sich aus der Wirtschaft heraushalten. Jetzt kommt er flächendeckend zum Einsatz – zur Rettung der Reichen, der Banken, der Spekulanten.
Die Autoindustrie steht im Zentrum der ökonomischen und ökologischen Krise. Hier gibt es förmliche Absatzeinbrüche und drohende Bankrotte. Dabei hieß es jahrzehntelang, die Autoindustrie stehe für Fortschritt und für Millionen Arbeitsplätze. Doch anstatt ein Programm für einen ökologischen Umbau zu entwickeln, will die Bundesregierung die verfehlten und klima schädigenden Produktionsstrukturen (u. a. mit einer Verschrottungsprämie) noch stärken.
Diplompolitologe Winfried Wolf, Chefredakteur von «Lunapark 21-Zeitschrift zur Kritik der globalen Ökonomie» und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac-Deutschland wird nicht nur die Krise beschreiben und ihre Ursachen analysieren. Aus seiner Sicht müssen die Linke, die Gewerkschaften und die globalisierungskritische Bewegung gemeinsame Antworten auf die Krise und auf die Bedrohungen, die von ihr ausgehen, entwickeln. Zur Debatte steht die grundsätzliche Alternative zum Kapitalismus. Wann, wenn nicht jetzt, gilt der Satz: Eine andere Gesellschaft ist möglich – eine andere Ökonomie ist nötig!
Informations-Abend der Attac-Regionalgruppe Schorndorf